Der Rat der Stadt hat in seiner heutigen (21.06.) Sitzung den ersten Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung hat Ende letzten Jahres einen Aufruf gestartet, mit dem Ziel, freie Raumkapazitäten in eigenen Reihen und in den Reihen der Tochter- und Partnerbetriebe mitzuteilen, die für eine Schulnutzung in Frage kommen. Im Ergebnis gab es viele Rückmeldungen aus den Reihen der Jugend- und Kultureinrichtungen. Auch innerhalb der Fachbereiche der Stadtverwaltung und der Kirchengemeinden wurden Vorschläge unterbereitet. Alle Angaben wurden bereits katalogisiert und in einem ersten Schritt in Abstimmung mit der Schulaufsicht auf Umsetzbarkeit vorgeprüft.
Für die geplante Realisierung des sogenannten "5-Säulen-Modells" sind erste vorbereitende Fragestellungen geklärt worden. So werden beispielsweise aktuell die innerhalb der Stadtverwaltung notwendigen Personalmehrbedarfe zusammengestellt und die Konzepte zur Integration externer Projektsteuerer in den Fachbereich entwickelt. Zur Einrichtung des Ressorts "Schulbau" der Immobilienmanagement Essen GmbH (IME) liegt der erste Vertragsentwurf vor. Für den Bau und gegebenenfalls Betrieb von Schulbauten im Zusammenhang mit der Nutzung von Public Partnership-Modellen (PPP-Modelle) wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Schritte zur Vorgehensweise voruntersucht.
Weiteres Vorgehen
In einem nächsten Schritt werden die in Frage kommenden externen Räume begangen und im Anschluss abschließend bewertet. Die Vorbereitungen und die einzelnen Terminierungen mit möglichen Nutzerinnen*Nutzern befinden sich fortlaufend in der Abstimmung. Darüber hinaus werden erste Gespräche mit möglichen Investorinnen*Investorinnen geführt, die freie Gebäude oder Räume für eine Schulnutzung anbieten.
An die erfolgten Maßnahmen des 5-Säulen-Modells anknüpfend erfolgt die Priorisierung beziehungsweise Beauftragung der einzelnen Maßnahmen mit entsprechenden Zeit- und Kostenplanungen. Hierzu gehören beispielsweise Vertragsabschlüsse, Klärung von Grundstücksfragen und die Beauftragung der Immobilienmanagement Essen GmbH (IME).
Die Verwaltung wird über die nächsten Schritte zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung weiterhin berichten.
Weitere Informationen zum Schulausbau finden Interessierte unter www.essen.de/machtschule.
Zum Hintergrund
Der Rat der Stadt hat am 15. Februar dieses Jahres das auf Grundlage der Bände 1 und 2 des Schulentwicklungsplans erarbeitete Umsetzungskonzept beschlossen. Das Umsetzungskonzept zeigt auf, welche konkreten, weiteren Schritte zu berücksichtigen sind, bevor eine abschließende bauliche Planung der Schulentwicklung starten kann. Das Konzept wurde in der Ratssitzung im November 2022 eingebracht und in der Folge in den Fachausschüssen beraten. Das Umsetzungskonzept sieht für eine bauliche Umsetzung der Bedarfe der Schulentwicklungsplanung die Realisierung folgender Voraussetzungen vor:
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